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1. Allgemeines
1.1 Für Ihre OnlineWarenbestellungen
gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegen
stehende oder abweichende Einkaufsbedingungen oder sonstige
Einschränkungen seitens des Käufers, insbesondere Abtretungsverbote,
werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihnen im
Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.2 Aufträge gelten spätestens mit Lieferung als angenommen.
1.3 Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen
der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es
nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im
Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche
bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den
Kunden zumutbar sind.
1.4 Sponsorenwechsel nach Auftragserteilung berechtigen nicht zur
Stornierung von Aufträgen über Produkte mit Sponsoren aufdrucken.
1.5 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen daten werden
gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt.
2. Preise
Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges
sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung
geben Sie ein bindendes Kaufangebot ab. Dieses Angebot wird durch
uns angenommen, sofern und sobald wir dem Angebot eine
Liefernummer zuteilen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere
das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im
Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme
des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
3. Lieferung
3.1 Wir liefern ab einem NettoBestellwert
von 250 € frachtfrei mit
Beförderungsmitteln unserer Wahl. Lieferungen mit einem
Bestellwert unterhalb von 250 € werden unfrei auf Kosten des
Käufers zu dessen Geschäftssitz.geliefert.
3.2 Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.
4. Lieferfristen
4.1 Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum des Bestelleinganges,
jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten, deren Mitteilung durch
den Käufer für die Ausführung des Auftrags erforderlich ist.
4.2 Überschreiten wir vereinbarte Liefertermine und will der
Käufer deshalb vom Vertrag zurücktreten, so muss er uns
zunächst schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen zur
Lieferung setzen, nach deren ergebnislosem Ablauf er vom Vertrag
zurücktreten kann.
5. Zahlungsbedingungen, Rücktrittsvorbehalt,
Aufrechnung
5.1 Die Rechnungserstellung erfolgt bei Versand. Der Kaufpreis wird
mit der Lieferung fällig. Wir gewähren bei Zahlung innerhalb von 10
Tagen nach Rechnungsdatum 2% Skonto. Innerhalb von 30 Tagen
nach Rechnungsdatum erfolgt die Zahlung netto Kasse.
5.2 Sämtliche Zahlungen sind spesenfrei auf das von uns angegebene
Konto zu leisten.
5.3 Voraussetzung für SkontoInanspruchnahme
ist der vorherige
Ausgleich aller fälligen Rechnungsbeträge.
5.4 Bei Zahlungsverzug oder Verschlechterung der wirtschaftlichen
Lage des Käufers werden alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung
sofort fällig. Wir sind zur Berechnung von Verzugszinsen in
Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt
gegebenen aktuellen Basiszinssatz berechtigt. Ihnen bleibt jedoch der
Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden
entstanden ist.
5.5 Kommt der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Rückstand
oder tritt in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen eine wesentliche
Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, von dem noch nicht
erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten, ohne dass es einer
vorherigen Nachfristensetzung bedarf. Vor der weiteren Belieferung
sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die Stellung einer angemessenen
Bankbürgschaft oder die Leistung von Vorkasse zu verlangen.
5.7 Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen
durch den Käufer ist nur mit bzw. wegen unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen statthaft.
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6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich aller
Nebenforderungen Eigentum des Verkäufers.
6.2 Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne
Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen
werden oder der Saldo anerkannt ist. Im Falle der Verarbeitung erstreckt sich
der Eigentumsvorbehalt auf das verarbeitete Fertigprodukt, ohne dass der
Verarbeiter gem. § 950 BGB Eigentum erwirbt.
6.3 Die Verarbeitung erfolgt insoweit unentgeltlich ausschließlich für den
Verkäufer. Sollte dennoch der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche
Umstände erlöschen, so sind sich Käufer und Verkäufer schon jetzt darüber
einig, dass das Eigentum an der Ware mit der Verarbeitung auf den
Verkäufer übergeht, der die Übereignung annimmt. Der Käufer bleibt der
unentgeltliche Verwahrer.
6.4 Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware zu
Gunsten Dritter ohne Zustimmung des Verkäufers ist ausgeschlossen. Bei
Pfändung der Vorbehaltsware durch Dritte muss dies der Käufer dem
Verkäufer unverzüglich schriftlich anzeigen.
7. Gewährleistung
Erkennbare Mängel sind uns spätestens innerhalb von zwei Wochen nach
Empfang der Ware, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Unbeschadet etwaiger Verhandlungen über
Beanstandungen behalten wir uns den Einwand nicht rechtzeitiger oder nicht
ordnungsgemäßer Mängelrüge vor. Mangelhafte Ware ist mit dem
Originallieferschein oder dessen Fotokopie an uns einzusenden und wird in
angemessener Frist nach unserer Wahl nachgebessert oder ersetzt. Bitte
senden Sie die Ware nicht unfrei, unfreie Sendungen werden von uns
grundsätzlich nicht angenommen.
Im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung stehen dem Käufer
die Rechte auf Rückgängigmachung des Vertrages und Herabsetzung
der Vergütung zu. Auf die Berechnung von Bearbeitungsgebühren
wird beiderseits verzichtet.
8. Haftung
8.1 Für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens zugesicherter
Eigenschaften haften wir bis zur Höhe des Kaufpreises.
8.2 Im Übrigen haften wir unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit auch unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden
Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen
haften wir nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen
nach dem voranstehenden Absatz.
8.3 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht
verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks
von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei
Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschränkung für
anfängliches Unvermögen nach Abs. 1 dieser Haftungsregelung
entsprechend heranzuziehen.
8.4 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten
unserer Mitarbeiter.
8.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt (§ 14 ProdHG)
9. Abschließende Bestimmungen
9.1 Rechte des Käufers aus den mit uns getätigten Geschäften
dürfen nicht abgetreten werden.
9.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Käufers aus dem
Vertragsverhältnis ist Heilbronn.
9.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis ist Heilbronn; wir sind jedoch auch berechtigt,
das für den Käufer allgemein zuständige Gericht anzurufen.
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